Antrag
Die KfB stellt den Antrag, die Verwaltung mit der Durchführung eines HFA-Workshops zur Diskussion und Festlegung von geeigneten Leistungskennzahlen für die Teil- bzw. Produkthaushalte sowie der daran anschließenden Vergleiche im Zeitverlauf bzw. mit anderen Kommunen zu beauftragen.
Begründung
Die Verwaltung hat im Haushalt 2016 für den Teilhaushalt 1 einen ersten Entwurf für eine wirkungsorientierte Steuerung erstellt. Dieser beinhaltet auch die Festlegung von Leistungskennzahlen, die die Grundlage bilden für die Steuerung und den Vergleich (in der Zeitreihe und mit anderen Kommunen). Da die Auswahl geeigneter Kennzahlen von entscheidender Bedeutung für die zukünftige Haushaltsdarstellung und der daraus zu gewinnenden Erkenntnisse und Konsequenzen ist, sollten diese im Vorfeld der Haushaltberatungen 2017 gemeinsam erarbeitet und beschlossen werden. Die Diskussion, welche Leistungen aus Sicht der Bürger und Stadtverordneten erwartet und wie sie künftig beobachtet werden, bildet die Basis der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung. Im Übrigen wurde auch von Herrn Bürgermeister Temmen und Herrn Feldmann ein solches Angebot während der HFA Beratungen an die Ausschussmitglieder herangetragen.
Aktueller Stand
Die Stadtverwaltung hat im Haushalts-, Finanz- und Petitionsausschuss am 30.6.2016 angekündigt, dass der Workshop am 8.9.2016 stattfinden soll. Daher hat die KfB ihren Antrag zurückgezogen.
Der Termin am 8.9.2016 wurde seitens der Verwaltung abgesagt.
Am 21.1.2017 fand eine Informationsveranstaltung der Verwaltung statt, in der ein wirkungsorientierter Haushalt beispielhaft vorgestellt wurde.