Antrag
Die KfB stellt den Antrag, die Verwaltung mit der Durchführung eines HFA-Workshops zur Diskussion und ggf. Neufassung der Strategischen Ziele der Stadt Kronberg vor der Diskussion des Haushalts 2017 zu beauftragen.
Begründung
Die Strategische Zielplanung bildet die Grundlage unseres kommunalen Handelns. Sie wurde 2012 durch den Magistrat erarbeitet und von den Stadtverordneten zustimmend zur Kenntnis genommen. Im Sinne des kooperativen Prozesses ist es nun Aufgabe des Magistrats, die Zielplanung zu überprüfen und fortzuschreiben und dabei Änderungs- oder Ergänzungswünsche der Stadtverordneten zu berücksichtigen. Diese sollen in einem gemeinsamen HFA-Workshop erarbeitet werden, wie dies in den Beratungen des Haushalts 2016 bereits angekündigt wurde. Dieser soll so rechtzeitig erfolgen, dass die Beratung des Haushalts 2017 bereits auf diese ggf. angepassten strategischen Ziele ausgerichtet werden kann.
Aktueller Stand
Die Stadtverwaltung hat im Haushalts-, Finanz- und Petitionsausschuss am 30.6.2016 angekündigt, dass der Workshop am 8.9.2016 stattfinden soll. Daher hat die KfB ihren Antrag zurückgezogen.
Der Termin am 8.9.2016 wurde seitens der Verwaltungs abgesagt.
Am 21.1.2017 fand eine Informationsveranstaltung der Verwaltung statt, in der über wirkungsorientierte Haushalte gesprochen wurde. Die Strategischen Ziele wurden darin nicht diskutiert, dies wird im Rahmen der kommenden Haushaltsberatung erfolgen.