Grüne und maßvolle Stadtentwicklung, Transparenz und Finanzen - das sind die Themen, für die sich die KfB in den verbleibenden knapp 14 Monaten bis zur nächsten Kommunalwahl auch weiterhin und vorrangig einsetzen wird. Darauf hat sie sich in ihrer ersten Fraktionssitzung des neuen Jahres festgelegt. Entsprechende Anträge sind in Vorbereitung und werden in die kommenden Sitzungsrunden eingebracht.
Grünerhalt und reduzierte Versiegelung
Kronberg als „grüne Stadt im Grünen“ hat in den vergangenen Jahren gegen den Widerstand der KfB Entscheidungen getroffen, die zum Verlust eines großen Teils seiner Grünflächen geführt haben. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass für zukünftige Bauvorhaben - insbesondere auf dem Baufeld V neben den Gleisen - die noch vorhandenen Bäume erhalten bleiben“, erklärt Dr. Jochen Eichhorn, der die KfB im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) vertritt. Bäume sind neben den optischen Vorteilen ein wertvoller CO2-Speicher und tragen zu einem guten Klima bei. „Auch andere Parteien betonen, wie wichtig der Klimaschutz ist, die Stadt wird einen Klimamanager einstellen und wir sollten alles daran setzen, vorhandenes Grün nicht zu opfern und wo immer möglich, weitere Bäume und Blühstreifen anzupflanzen“, ergänzt Alexa Börner, Co-Fraktionsvorsitzende der KfB und ebenfalls Mitglied des ASU. „Bauvorhaben sollen nicht mehr zur maximalen Versiegelung führen, sondern reduziert und maßvoll erfolgen. Auch dies ist angesichts von Wasserknappheit und Überflutungen, die wir in Kronberg verstärkt erlebt haben, eine Pflicht zum Erhalt des Kronberger Alleinstellungsmerkmals als grüne Stadt.“
Transparenz und Bürgernähe
Der KfB ist es schon seit ihrer Gründung vor 15 Jahren ein wichtiges Anliegen, den Kronberger Bürgern und der breiten Öffentlichkeit mehr Einblick in die Entscheidungen der Stadtverordneten und der Verwaltung zu ermöglichen. „Unser Antrag, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Internet zu übertragen, wurde leider im Dezember 2017 von CDU, SPD und UBG abgelehnt", erinnert Rainer Schmidt, Mitglied des Kultur- und Sozialausschusses (KSA). „Wir werden nochmals einen Versuch starten, da dies eine bequeme Möglichkeit für Kronberger Bürger ist, die politischen Diskussionen vollumfänglich zu verfolgen, ohne dafür Haus oder Wohnung verlassen zu müssen“, kündigt er an. „Das ist ein Beitrag für mehr Transparenz und Verständnis für die politischen Entscheidungen.“
Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Heide-Margaret Esen-Baur ergänzt: „Zudem werden wir die Verwaltung bitten, zukünftig in den Protokollen der Sitzungen neben dem Abstimmungsergebnis auch zu vermerken, wie die einzelnen Fraktionen abgestimmt haben. Dies, wie auch die Live-Übertragungen, ist in anderen Kommunen gelebte Praxis. Wir hoffen, dass sich die anderen Fraktionen diesen Anliegen nicht mehr verschließen.“
Zu mehr Bürgernähe gehört in den Augen der Vertreter der KfB auch eine ausreichende Anzahl an Parkplätzen am Kronberger Bahnhof. „Ein Endbahnhof muss für die Kronberger Bürger und auch Pendler aus den nördlich gelegenen Gemeinden gut erreichbar sein, damit es attraktiv ist, auf die S-Bahn umzusteigen“, betont Dr. Eva-Maria Villnow, Mitglied im KSA. „Dies trägt nicht nur zum Klimaschutz, sondern auch zur Entlastung der Kronberger Straßen, insbesondere im Berufsverkehr, bei.“
Finanzen und Wirtschaftlichkeit
Die Mandatsträger der KfB haben noch nicht vergessen, welch gravierende Auswirkungen unerwartete Steuerrückzahlungen auf die Finanzlage der Stadt haben. Es ist noch keine drei Jahre her, da wurden die Bürger gefragt, welche Steuerquellen oder Einsparungsmöglichkeiten sie sehen, um die städtischen Finanzen zu sanieren. Mittlerweile hat sich die Situation gewandelt, vor allem durch - wiederum unerwartete - Steuernachzahlungen in Millionenhöhe. Dieses Geld wurde jedoch im Rahmen des aktuellen Doppelhaushalts 2020/21 leider wieder nahezu vollständig verplant. „Wir sehen es nach wie vor als unsere Pflicht an, alle Ausgaben auf Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen. Unser Ziel bleibt, die Bürger auch wieder finanziell zu entlasten - wir werden daher versuchen, dass nicht alle budgetierten Posten in voller Höhe ausgegeben werden, um mehr Geld in der Kasse zu behalten, das dann durch eine Senkung der Grundsteuer B allen Bürgern zugute kommt“, erklärt Dr. Heide-Margaret Esen-Baur, die die KfB im Haupt-, Finanz- und Petitionsausschuss vertritt.
So hat die Presse berichtet:
Taunus-Zeitung vom 6.2.2020: KfB definiert Ziele für den Endspurt (nicht online verfügbar)
Kronberger Bote vom 6.2.2020: KfB benennt Ziele für „Endspurt“ in dieser Legislaturperiode
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