Erneut soll eine IKZ, also eine Vereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit, gekündigt werden. Im vergangenen Jahr war es die Kündigung der Gemeinschaftskasse durch Königstein. Jetzt will Kronberg die IKZ Standesamt mit Königstein kündigen. Der Königsteiner Bürgermeister gibt sich überrascht und hat bereits finanzielle Nachforderung für getätigte Investitionen angekündigt.
Befriedigend ist das nicht, denn IKZs sind grundsätzlich eine sehr gute Möglichkeit zur Steigerung von Effizienz und Qualität kommunaler Leistungen und zur Kosteneinsparung. Genau aus diesem Grund hat uns auch das Rechnungsprüfungsamt dringend nahegelegt, die Interkommunale Zusammenarbeit auszuweiten und nicht etwa einzudampfen.
Was genau in Sachen Standesamt IKZ mit Königstein schiefgelaufen ist, kann man von außen leider nicht nachvollziehen. Die Argumente unseres Bürgermeisters legen aber eher einen Neustart als eine Kündigung nahe. Denn das Argument, dass die IKZ von Anfang an falsch aufgesetzt war, mag zwar stimmen, aber dies sollte eher zu einer Nachverhandlung und Umstrukturierung führen und nicht zu einer Kündigung. Auch die fehlende Bereitschaft von Mitarbeitern zur Zusammenarbeit als Kündigungsgrund überzeugt nicht, hier sind gegebenenfalls andere Personalmaßnahmen gefragt. Mit anderen Worten, die Zusammenführung von zwei Bereichen ist immer Chefsache und wir wünschen uns, dass sich beide Rathauschefs nochmals zusammensetzten und überlegen, wie man die IKZ Standesamt doch noch zu einem Erfolg führen kann.
Daher werden wir dem Antrag nicht zustimmen.
Wortbeitrag von Dr. Ralf A. Pampel in der Stadtverordnetenversammlung vom 1.6.2023
So wurde entschieden:
Antrag angenommen mit 22 Ja und 10 Nein
Comments